Parteitag SPD Burgenlandkreis stellt Weichen
Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand neu gewählt, alle Gremien gut besetzt, für bevorstehende Wahlen inhaltlich und personell gut aufgestellt, Anträge abgestimmt – das wäre die Kurzform. Gleich zwei Mitgliedervollversammlungen und einen Parteitag absolvierten heute (26.9.) die Sozialdemokraten in Zorbau, entschlossen und diszipliniert. Gründe genug, es nicht bei der Kurzform zu belassen, zumal 2021 Landtagswahlen anstehen.
Also reiste mit Katja Pähle die Spitzenkandidatin und Fraktionschefin der SPD im Landtag an, um mit einer energischen Rede schon einmal auf den Wahlkampf einzustimmen. An der Burgenland-SPD schätze sie die Verlässlichkeit, streichelte Pähle die Delegiertenseele. Sie nahm auch kein Blatt vor den Mund und beschrieb, worauf es in den nächsten Monaten ankäme. Das kam an. Auch ihre Position zum Thema Strukturwandel traf ins Schwarze. Manche Entscheidung in Umsetzung des Sofortprogrammes verurteilte sie scharf. In Zukunft müssten die Kommunen und Entscheidungsträger vor Ort ein Wörtchen mitreden dürfen, was im Revier gefördert werde und was nicht. Später wird der Parteitag einen Antrag genau in diese Richtung verabschieden.
Rüdiger Erben, Kreisvorsitzender und MdL, setzte hier noch einen drauf: „Am Ende hat die Sanierung des Naumburger Doms aus ‚Kohlemitteln‘ mehr Schaden angerichtet als es nützen würde.“ So etwas dürfe nicht mehr passieren. Deshalb verabschiedete der Parteitag einen Antrag des Kreisvorstandes einstimmig, der ein „Revier-Budget“ vorsieht. 10 Millionen Euro sollen demnach jährlich nach festem Schlüssel im Revier verteilt werden, deren Verwendung eigenständig die Gremien der Kommunen bestimmen sollen.
Erben war zuvor mit einem Topergebnis von den Delegierten erneut im Amt bestätigt worden. In den Beispielthemen Straßenausbaubeiträge, Gefahrenabwehrzentrum und Hochwasserschutz zeige sich, dass die SPD erfolgreich sein kann, wenn sie beharrlich an den Zielen arbeitet.
Neben den Wahlen und Antragbearbeitung hatte der Parteitag, so feierlich wie es unter Coronabedingungen eben geht, Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft und aktive Mitarbeit geehrt. Stellvertretend sei hier Birgit Staps genannt (Bildmitte). Neben ihrer langen Mitgliedschaft hat die Weißenfelserin ganze 30 Jahre lang auch dem Kreisvorstand angehört.
Der neu gewählte Kreisvorstand wird sich am 13. Oktober konstituieren.
